Israel im Krieg – 77. Tag

In den letzten Tagen hatten wir in Tel Aviv wieder einige Raketenangriffe aus dem Gazastreifen. Einmal auch ausgerechnet dann, als ich mit unserem Hund im Hundepark war. Die Dog-Walkerin war auch da, mit etwa 7 Hunden. Mit gemeinsamen Kräften konnten wir alle Hunde und auch uns binnen 90 Sekunden in Sicherheit bringen. Vorletzten Freitag, als bei uns Raketenreste runterflogen, hatte ich verpasst, wie ein Auto von einer Rakete vollkommen zerstört wurde. Zum Glück nur das Auto.

Die 240 aus Plastikflaschen, Draht und Steinen gefertigten Anemonen symbolisieren die 240 entführten Menschen im Gazastreifen. Die Anemone ist eine Blume, die im Winter hauptsächlich in und um den Gazastreifen herum blüht.

Am Anfang der Woche war ich im Eretz Israel Museum auf einer Ausstellung zum Thema „lokales Zeugnis“. Dort wurden neben einer Ausstellung von historischen Fotos aus den 1920er Jahren hauptsächlich Pressefotos aus den letzten 20 Jahren gezeigt. Diese Fotos dokumentieren die Themen und Ereignisse, die uns Menschen in Israel über die letzten Jahre prägten. Mit dabei waren auch Fotos aus den palästinensischen Gebieten.

Lokales Zeugnis: Aktuelle Fotoausstellung zu den wichtigsten Themen und Ereignissen in Israel
Lokales Zeugnis: Fotos und Videos, die die wichtigsten Ereignisse in Israel der letzten 20 Jahre dokumentieren. Auf dem Bild sehen wir Szenen rund um die „Justizreform“, ein schöner Begriff für die Abschaffung der Demokratie.

Das Foto oben zeigt Bilder, die fast jeder Bewohner Israels erkennt und in den richtigen Kontext stellen kann. Mit Ausnahme der beiden Bilder auf der linken Seite stehen alle Bilder im Zusammenhang mit der Justizreform, dem Kernthema der jetzt fast ein Jahr amtierenden Regierung.

Vor fast zwei Wochen hatte ich Teil 1 zum Thema palästinensische Flüchtlinge veröffentlicht. Hier die Fortsetzung.

Betrug an den Palästinensern – Teil 2

Der „Schwarze September“ in Jordanien, wie der Putschversuch der palästinensischen PLO in Jordanien im Jahre 1970 in die Analen ging, endete in der Ausweisung der palästinensischen Milizen aus Jordanien. Sie wurden in den Libanon verwiesen, wo der Palästinenserführer Arafat innerhalb weniger Jahre eine starke Armee aufbaute.

Für die militärische Aufrüstung kann die PLO den arabischen Staaten und der Sowjetunion danken. Die täglichen Bedürfnisse der armen Palästinenser wurden von den Vereinten Nationen gedeckt, d.h. von der UNRWA, die für die palästinensischen Flüchtlinge zuständig ist. Die 1970-1971 in den Libanon eingewanderten Palästinenser durften nämlich dort nicht arbeiten. Für die Finanzierung der Terrororganisationen stellten die Palästinenser Straßensperren auf, wo Libanesen Wegzoll zahlen mussten. Letztlich mündete das Ganze in den libanesischen Bürgerkrieg.

In den von der UNRWA betriebenen Schulen predigte man weiterhin den Kampf um und die Rückkehr ins gelobte Land. Von der libanesischen Grenze aus organisierten die PLO und andere Terrororganisationen wie die von dem christlichen Palästinenser George Habash gegründete PFLP immer wieder Angriffe auf Israel. Letztlich führten diese Angriffe zum ersten Libanonkrieg, d.h. dem Krieg zwischen Israel und den palästinensischen Milizen. Unterstützt wurden die Israelis von libanesischen Christen, die zusammen mit einigen Schiiten und Drusen die „Südlibanesische Armee“ gründeten. Im Jahr 1982, inmitten des Libanonkriegs, führte die südlibanesische Armee ein Massaker an den Palästinensern in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila durch, quasi vor den Augen der Israelis. Obwohl die Christen die Täter waren, wurde in der Weltöffentlichkeit die Schuld den Israelis untergeschoben.

Am Ende des Libanonkriegs forderte Israel die Abschiebung des Palästinenserführers Arafats und seiner Milizen. Tunesien nahm die Flüchtlinge auf, bis sie im Zuge der Osloer Abkommen zwischen Israel und der PLO 1993 dann nach Palästina (Westjordanland und Gazastreifen) zurückkehren konnten. Der Friedensprozess und das Entstehen eines palästinensischen Staates scheiterte jedoch an der Haltung der palästinensischen Parteien bzw. Vertreter. Als Antwort auf die Osloer Verträge begann die palästinensische Hamas immer wieder Selbstmordanschläge in Israel. Im Wahljahr 1996 führten die Hamas-Anschläge zur Wahl von Benjamin Netanyahu, der gegen die Gründung eines palästinensischen Staates stand. Später im Jahr 2000 lehnte Palästinenserpräsident Arafat während der Camp-David-Verhandlungen mit Ministerpräsident Ehud Barak die israelischen Vorschläge für einen palästinensischen Staat ab, ohne einen Gegenvorschlag zu bringen.

Immer wieder geht es um das Rückkehrrecht der Palästinenser. Das stellt aber ein großes Problem für Israel dar: die Vereinten Nationen (UNRWA) registrieren heute 5,9 Millionen palästinensische Flüchtlinge. Zusammen mit den zirka 2 Millionen israelischen Palästinensern würden diese die Mehrheit in Israel bilden, sollte Israel diesem Rückkehrrecht zustimmen.

Doch das eigentliche Problem ist nicht das Rückkehrrecht. Wenige palästinensische Flüchtlinge möchten unter einer israelischen Regierung leben – die meisten wollen das Land unter palästinensischer Flagge sehen. Deshalb unterstützt die Mehrheit der Palästinenser Terrororganisationen, die eine Vernichtung Israels herbeiführen sollen (siehe neuste palästinensische Umfrage mit Unterstützung der Conrad Adenauer Stiftung). In der letzten palästinensischen Umfrage durch AWRAD geht das ebenfalls sehr deutlich hervor. Andererseits gibt es auch eine Umfrage des Arab Barometer kurz vor dem Angriff der Hamas, die ein besseres Licht auf die Palästinenser wirft. Die Szenen aus Gaza und den palästinensischen Städten zeigen aber ein eher pessimistisches Bild, in dem die Hamas und andere Terrororganisationen die Favoriten sind. Dies kann sich aber im Gazastreifen ändern, wenn Israel die Hamas bekämpft.

Palästina vom Fluss bis zum Meer

„From the river to the sea, Palestine will be free“ lesen wir immer wieder auf den Plakaten der Pro-Palästina-Demos. Mit dem Fluss ist der Jordan gemeint, das Meer ist das Mittelmeer. Genau dort befindet sich auch Israel. Mit der Befreiung Palästinas ist also die Auslöschung Israels gemeint. Woher kommt diese Haltung der Palästinenser?

Palästinensischer National(sozial)ismus und Islamismus

Der palästinensische Nationalismus geht auf die 1920er Jahre zurück. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde der vormals unter osmanischer Herrschaft stehende Nahe Osten von den Siegermächten aufgeteilt. Dabei entstanden zahlreiche neue Länder wie Iraq, Syrien, Libanon und Jordanien. Nicht dabei war Palästina, zumindest nicht als arabische Nation. Arabischer Nationalismus fand Ausdruck in dem Werk „The Arab Awakening“ von George Antonius, einem palästinensischen Schriftsteller libanesischer Herkunft (siehe meinen Beitrag zur Herkunft der Palästinenser). Sicherlich wurde der palästinensische Nationalismus stark von dem zionistischen Bestreben eines jüdischen Staates beeinflußt. Leider beanspruchten und beanspruchen beide Seiten das gleiche Land. (Für mehr Informationen siehe auch meinen Beitrag über die Geschichte von Palästina.)

Der von den Briten zum Großmufti ernannte Amin Al-Husseini nutzte die arabisch-nationalistischen Strömungen in Palästina, um sich selbst zum Führer der Palästinenser zu küren. Zu jener Zeit verschenkten die Engländer großzügig den Nahen Osten an die Familie des Emirs von Mekka, den Hashemiten. Der arme Al-Husseini ging dabei leer aus. Ob naive Romantik a-la Lawrence von Arabien oder knallharte Ölinteressen den Hintergrund für die britische Nahostpolitik bildeten, lässt sich heute schwer beurteilen.

1920 intrigierte Amin Al-Husseini in Jerusalem das erste Pogrom an Juden. Damals und danach mobilisierte er erfolgreich mit dem Aufruf für die Befreiung der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem. Diese steht etwa dort, wo früher der jüdische Tempel stand. „Tod den Juden!“ und „Palästina ist unser Land, die Juden sind unsere Hunde!“ riefen die Palästinenser (siehe Tom Segev: Es war einmal ein Palästina. Juden und Araber vor der Staatsgründung Israels.).

Der Aufruf zur Befreiung der Al-Aqsa-Moschee sollte öfter ertönen. Ein Höhepunkt für die palästinensisch-islamischen Fanatiker und ein Tiefpunkt der Menschheit wurde im Hebron-Massaker von 1929 erreicht. Im Jahr 2000 riefen Palästinenser und einige israelisch-arabischen Politiker gleichermaßen wieder die „rettet Al-Aqsa“ Parole und entfachten damit die 2. Intifada. 2014 kam dieser Aufruf von der Hamas, zusammen mit Tausenden von Raketen auf Israel. Das Pogrom von Hebron bildete auch die Vorlage für den Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und die Verstümmelung von Israelis.

Amin Al-Husseini war geprägt vom bzw. nutzte den islamischen Fundamentalismus, der sich in den 1920er Jahren und danach wie ein Lauffeuer in der arabischen Welt verbreitete. Ein Beispiel ist die Muslimbruderschaft, die von Hassan Al-Banna im Jahr 1928 in Ägypten gegründet wurde. 1948 kämpfte der in Ägypten aufgewachsene spätere Palästinenserführer Jassir Arafat an deren Seite gegen den jungen Staat Israel. Aus der Moslembruderschaft ging die Hamas hervor. (Die Muslimbruderschaft ist in über 70 Ländern vertreten und zählt heute etwa 75 Millionen Anhänger.)

Der Großmufti sah England und die Juden als Urfeinde des Islams. Schließlich stammte die Balfour-Erklärung, in der sich erstmals eine Weltmacht für eine jüdische Heimat in Palästina einsetzt, ja aus Großbritannien. Im Kontrast zu den Briten sah man die Nazideutschen und ihren Führer Adolf Hitler als Verbündete. In arabischen Kreisen in Syrien und Palästina kursierte der Spruch „Nicht Monsieur oder Mister, Allah im Himmel und Hitler auf Erden“ (auf Arabisch reimt sich der Spruch). In den späten 1930er/Anfang 1940er Jahren sprach man von „Adolf Effendi“. Ironischerweise führte die vom Naziregime anfangs unterstützte Vertreibung der Juden zu einer massiven Einwanderung von Juden in Palästina. Nicht einmal das Ha’avara-Abkommen der Zionisten mit den Nazis, das die Auswanderung der Juden aus Deutschland nach Palästina regelte, konnte die Euphorie der Araber und Palästinenser für die Regierung und Politik der Nazis dämpfen.

In den 1930er und 1940er Jahren avancierte Al-Husseini zur mächtigsten Persönlichkeit im Nahen Osten. Er war lange Jahre auf der Flucht vor den Briten und hielt sich längere Zeit im faschistischen Italien und Nazideutschland auf, wo er von Hitler als Verbündeter gesehen wurde. Beide, Hitler und Al-Husseini, teilten die gleichen Ambitionen: die Vernichtung der Juden. Vor einiger Zeit wurden Fotos versteigert, in denen man Al-Husseini mit Nazioffizieren beim Besuch in einem Konzentrationslager sieht.

Von 1939 bis 1945 leitete Al-Husseini den größten Rundfunksender Europas, der sich in Zeesen südlich von Berlin befand. Von dort und über Relaisstationen am Mittelmeer strahlte dieser Sender täglich antisemitische Propaganda auf Arabisch und Persisch in den Nahen und Mittleren Osten aus. Seine Rundfunksendungen wurden von den Palästinensern und anderen Arabern und Persern gerne gehört. Im Sommer 1942, während des deutschen Vormarsches auf El Alamein, rief al-Husseini von Berlin aus alle Araber auf: „Tötet die Juden, wo immer ihr sie findet. Das gefällt Gott, der Geschichte und dem Glauben.“

1941 half Al-Husseini mit, gegen die von den Briten unterstützte Regierung im Iraq einen Putsch zu organisieren, um ein den Achsenmächten nahestehendes Regime zur Macht zu bringen. Das pro-Nazi-Regime war von kurzer Dauer, aber der Antisemitismus gewann: siehe das Pogrom an den Juden in Iraq.

Al-Husseini, der am Ende des 2. Weltkriegs als Kriegsverbrecher angeklagt wurde und in Paris unter Hausarrest stand, entkam dank der Franzosen in den Nahen Osten und agierte weiter als der unantastbare Führer der Palästinenser. Später berief er Jassir Arafat als den Chef der PLO. Letzterer übernahm das ideologische, antisemitische und islamistische Erbe des Großmuftis.

In den 1920er und 1930er Jahren gab es auch gemäßigte Palästinenser, unter anderem Vertreter der einflussreichen Nashashibi-Familie. Sie wurden aber gezielt von Anhängern des Großmuftis umgebracht oder anderweitig stumm geschaltet. Auch heute werden noch die gemäßigten Palästinenser von den radikalen, großenteils islamistisch-fundamentalistischen Landsleuten verfolgt.

Heute dokumentieren zahlreiche deutschsprachige Bücher die Zusammenarbeit Al-Husseinis und anderer palästinensischer und arabischer Führer mit Hitler-Deutschland: „Halbmond und Hakenkreuz: Das Dritte Reich, die Araber und Palästina„, „Der Mufti von Jerusalem und die Nationalsozialisten. Eine politische Biographie Amin el-Husseinis„, „Für Prophet und Führer: Die islamische Welt und das Dritte Reich„, „Nazis und der Nahe Osten: Wie der islamische Antisemitismus entstand“ und viele mehr. Die von Matthias Küntzel herausgebrachten Bücher und Artikel sind sehr lesenswert. Nach wie vor spielt dieser Antisemitismus eine wesentliche Rolle im Nahen Osten, wie ich es selbst beobachten konnte.

Erziehung als Mittel der Radikalisierung

Als im Jahr 2000 die zweite Intifada ausbrach, fragten sich viele israelische Politiker und Soziologen, wie so etwas passieren konnte. Was ermutigte meist junge Palästinenser dazu, sich selbst inmitten von Israelis in die Luft zu sprengen?

Zweifellos bildet die islamistisch-fundamentalistische Ideologie eine tragende Rolle. Aber wie kann es sein, dass Väter und Mütter getöteter Selbstmordattentäter stolz auf ihre Kinder und ihre Taten sind? Dass Massenmörder überall auf den palästinensischen Straßen als Helden, als Märtyrer gefeiert werden? Auf Druck der Israelis wurden die von der palästinensischen Autonomiebehörde herausgegebenen Schulbücher untersucht. Sie waren voll mit rassistischem Inhalt und antisemitischem Gedankengut.

Die Schulbücher wurden daraufhin teilweise überarbeitet. Doch sind die neueren Versionen wieder voll mit anti-israelischen und islamistischen Inhalten. Die Organisation IMPACT-se hat sich mit diesem Thema intensiv befasst. Die jüngste Studie im Westjordanland untersucht die palästinensischen Abschlussprüfungen. Darin kommen die Erziehungsziele der Palästinensischen Autonomiebehörde deutlich zum Ausdruck: Leugnung des Staates Israel, Jihad (religiöser Glaubenskrieg) als höchstes Ziel, Märtyrertum, und die Leugnung jeglicher historischer Wurzeln des jüdischen Volkes in Israel bzw. Palästina. In den palästinensischen Schulbüchern werden keine palästinensischen Wissenschaftler, Ärzte, Ingenieure oder Sportler als Vorbilder genannt, sondern ausschließlich „Märtyrer“, in anderen Worten Terroristen.

Die UNRWA als Unterstützer des Terrorismus

Zahlreiche Schulen im Westjordanland und im Gazastreifen werden von den Vereinten Nationen geführt, speziell der UNRWA, der Flüchtlingsorganisation für palästinensische Flüchtlinge. Seit Jahren zeigt IMPACT-se immer wieder auf, wie die UNRWA zum Terrorismus erzieht bzw. Hamas-Terroristen und deren Sympathisanten auf ihren Gehaltslisten führt. Im November kam die neueste Studie heraus, die zeigt, wie UNRWA-Vertreter die Massaker der Hamas an den Juden feiern.

Angesichts der wiederholten, niederschmetternden Studien von IMPACT-se und des amerikanischen Kongresses musste sich der Chef der UNRWA, Philippe Lazzarini, bereits im Jahr 2021 vor dem Europäischen Parlament rechtfertigen (für das Video, siehe hier). Trotz wiederholter Bekundungen der UNRWA und seines Leiters, dass diese „Mängel“ behoben wurden, werden UNRWA-Lehrer immer wieder der Indoktrinierung und Verbreitung von Hass überführt.

Wie durch die IMPACT-se Untersuchungen herauskam, hatte die UNRWA tatsächlich begonnen, Ergänzungen zu dem bestehenden und problematischen Unterrichtsmaterial anzufertigen. Jedoch weigerten sich die von der UNRWA angestellten und bezahlten Lehrer, diese Materialien in den UNRWA-Schulen zu verwenden.

Um das Problem besser zu verstehen, hier einige Beispiele:

  1. Terroristen als Vorbilder
    Dalal Mughrabi war eine Terroristin der Fatah (PLO), die den Küstenstraßen-Anschlag im Jahre 1978 kommandierte. Bei diesem Terroranschlag kamen 37 Zivilisten um, darunter 10 Kinder, weitere 76 Zivilisten wurden verletzt. Es war der bis dato schwerste Terroranschlag in Israel.
    In den UNRWA-Schulen ist sie ein Paradebeispiel, wie man gegen die Zionisten (für Palästinenser ein Synonym für Juden) vorgeht. Siehe IMPACT-se Bericht „UNRWA Education: Reform or Regression?“ Seiten 43-47 (Englischer Text mit Fotos).
  2. Der Märtyrertod ist besser als das Leben
    Palästinensische Märtyrer sind etwas ganz anderes als die christlichen Märtyrer. Wenn die Christen den Heiligen Stephan als Märtyrer feiern, so ist es deshalb, weil er für seinen Glauben den Tod in Kauf genommen hat. Ähnlich schaut es bei den jüdischen „Märtyrern“ aus (wobei dieser Begriff im Hebräischen überhaupt nicht verwendet wird). In Israel werden Menschen als „Helden“ gefeiert, die anderen das Leben gerettet haben und dabei evtl. umgekommen sind. Zum Beispiel der israelische Major Roi Klein von der Golani-Brigade, der sich im 2. Libanonkrieg 2006 auf eine Handgranate warf, um das Leben seiner Kameraden zu retten.
    Bei den Islamisten und Palästinensern ist damit ein Terrorist gemeint, der die Ungläubigen (Juden) getötet hat und dabei umgekommen ist. Zum Beispiel der Hamas-Selbstmordattentäter am Dizengoff-Center im Frühjahr 1996, der sich inmitten einer Menge von Familien mit Kindern in die Luft sprengte.
    Diese Denkweise wird bereits in der Schule (sogar schon im Kindergarten) gelehrt. Die UNRWA möchte diesem erstrebenswerten Lebensziel der Palästinenser anscheinend nicht im Wege stehen.
  3. Rechenbeispiele
    Hier aus einem Textbuch für die 4. Klasse: „Die Anzahl der Märtyrer der Ersten Intifada (der Intifada der Steine) beträgt 1.392 Märtyrer, und die Anzahl der Märtyrer der Al-Aqsa-Intifada beträgt 4.673. Die Gesamtzahl der Märtyrer in den beiden Intifadas beträgt _________ Märtyrer.“
  4. Physikunterricht
    Newtons 2. Gesetz wird anhand einer Illustration verdeutlicht, in der Palästinenser israelische Soldaten mit einer Steinschleuder angreifen.

Wo man hinschaut, wird zur Gewalt erzogen. Wer sich die Mühe macht, wird im Internet genug Dokumentationen und Videos über die Erziehung in den palästinensischen bzw. UNRWA-Schulen finden. Fraglich ist auch die Berufsausbildung der UNRWA. In einem der Terroristenfahrzeuge vom 7. Oktober wurde ein Berufsdiplom der UNRWA gefunden. Der Terrorist Amer Yaser Nazmi Sada hatte erfolgreich einen Kurs in „smithary metal works“ bestanden, übersetzt etwa Schmiedehandwerk. Da der Gazastreifen keine (zivile) metallverarbeitende Industrie besitzt, ist der Raketenbau das naheliegende Beschäftigungsfeld für die Kursabsolventen.

Laut einem jüngst erschienenen Artikel in Haaretz werden UNRWA-Schulen als Waffenlager gebraucht. Nach Aussage einer freigelassenen Geisel wurde sie von einem UNRWA-Lehrer gefangen gehalten.

Die palästinensische Führung und der Weg in die Unabhängigkeit

Wenn man über die Unabhängigkeit Palästinas bzw. den Staat Palästina spricht, muss man auch einen Blick auf seine Geschichte werfen. Nachdem sich viele Juden in den relativ menschenleeren Gebieten entlang der Küste, im Jezreel-Tal, Jordantal und im Zipfel Galiläas ansiedelten, schlug die Peel-Kommission im Jahr 1937 eine Teilung des für die Juden vorgesehen Heimatlandes in zwei Teile vor: das arabische Palästina und das jüdische Palästina, wobei letzteres nur 17% der Bodenfläche ausmachte, vorwiegend die bereits von Juden besiedelten Teile, aber nicht Jerusalem, was mehrheitlich jüdisch war. Dem Vorschlag der Peel-Kommission ging der arabische Aufstand im Jahr 1936 voraus, inszeniert von Amin al-Husseini und seinem Arab Higher Committee (AHC). Der für die Araber sehr günstige Teilungsvorschlag der Peel-Kommission wurde von den Palästinensern (d.h. von Al-Husseini und seinem AHC) pauschal abgelehnt.

Im Jahre 1947 bemühten sich die Vereinten Nationen um einen Kompromiss und offerierten den Palästinensern etwa 50% des Gebietes für ihren Staat, der dann Teil Jordaniens werden sollte. Zu diesem Zeitpunkt gab es bereits viel mehr Juden im Land, darunter Überlebende des Holocaust in Europa. Wieder einmal lehnte Amīn al-Husseini, trotz seiner Nazi-Vergangenheit nach wie vor der Führer der Palästinenser, den Teilungsbeschluss ab. Die Folge war ein blutiger Bürgerkrieg zwischen Palästinensern und ihren irakischen, ägyptischen, syrischen und anderen ausländischen Milizen auf der palästinensischen Seite und den Kämpfern der Hagana auf der zionistischen Seite. Die Zionisten befanden sich bis Ende März 1948, also vier Monate lang, in der Defensiven und verteidigten ihre Dörfer und Ortschaften. Am 14.5.1948 rief Ben Gurion den Staat Israel aus. Am nächsten Tag griffen Ägypten (verstärkt durch saudi-arabische und jemenitische Soldaten), Syrien, Jordanien und Iraq den jungen Staat an, gemeinsam mit den lokalen Palästinensern. Israel gewann den Unabhängigkeitskrieg, für die Palästinenser war dies die Nakba (die „Katastrophe“). Jordanien annektierte schließlich das Westjordanland, während der Gazastreifen von Ägypten kontrolliert wurde.

In den 60er Jahren wurde die PLO gegründet. Wenige Jahre später avancierte Jassir Arafat an ihre Spitze. Zunächst hatte die PLO die „Befreiung“ Palästinas zum Ziel, das heißt die Vernichtung Israels. Nach der Rückkehr aus dem tunesischen Exil im Jahr 1993 im Zuge des Osloer Abkommens wurde Jassir Arafat zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, die eine Art „Übergang“ hin zum unabhängigen Staat Palästina darstellte.

Im Jahr 2000 lehnte Arafat den vom US-Präsidenten Clinton und dem israelischen Premier Ehud Barak präsentierten Plan für einen palästinensischen Staat ab. Auf die Bitte von Clinton an Arafat, einen Gegenvorschlag zu unterbreiten, kam von letzterem keine Reaktion. Wieder einmal verspielte der palästinensische Führer die Chance auf ein unabhängiges Land Palästina. Im Jahr 2008 kam ein ähnlicher Vorschlag von Israels Premier Olmert, der von Mahmoud Abbas einfach nicht beantwortet wurde.

Davor gab es im Jahr 2006 palästinensische Wahlen, in denen die Hamas die Mehrheit erringen konnte. Hintergrund für den Wahlerfolg der Hamas war die allgegenwärtige Korruption innerhalb der PA. Dennoch hielt sich die PLO bzw. PA an der Macht, zumindest im Westjordanland. Im Gazastreifen konnte die Hamas aber mit Gewalt die Macht ergreifen. Etwa eintausend PLO- bzw. PA-Funktionäre und Unterstützer bezahlten dies mit dem Tod. Sie wurden von der Hamas hingerichtet bzw. teilweise zu Tode gefoltert.

Über viele Jahre hinweg unterstützte bzw. akzeptierte der jetzt wieder amtierende israelische Premierminister Netanyahu die Hamas. Die Hamas bot für ihn und seine Gesinnungsgenossen ein gutes Argument gegen die Gründung eines palästinensischen Staates. Wie soll man schließlich ein Abkommen mit einer gespaltenen Regierung bzw. Gesellschaft eingehen?

Wegen dieser Machtteilung muss man heute zwischen Westjordanland und Gazastreifen unterscheiden. Ersteres wird von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) regiert, soweit man über die autonomen „A“-Gebiete spricht, in denen ca. 90-95% der dortigen Palästinenser leben. Der Gazastreifen untersteht dem Regime der Hamas, die dort regiert.

Westjordanland

Im Westjordanland regiert seit den Osloer Abkommen im Jahr 1993 die aus der PLO (Palestine Liberation Organization) hervorgegangene Palästinensische Autonomiebehörde (PA). An ihrer Spitze als Präsident steht der Arafat-Nachfolger Mahmoud Abbas, ein Favorit des Westens, zugleich aber auch ein überzeugter Antisemit (hier ein Video einer Rede mit Übersetzung ins Englische, es gibt genug weitere Beispiele). In den letzten Jahren spekuliert man über seinen Nachfolger, denn Abu Mazen, wie Mahmoud Abbas oft genannt wird, ist mit 88 Jahren nicht mehr der Jüngste.

Die PA kooperiert mit Israel in Sicherheitsfragen. Auf der Suche nach Terroristen werden z.B. Einsätze der israelischen Armee in Gebieten der PA vorher zwischen beiden Seiten koordiniert. Es gibt auch in zivilen Bereichen, z.B. Wasserversorgung, ein Gremium, das in letzter Zeit seitens der Palästinenser oft boykottiert wird. Meist kommt die PA ihren Verpflichtungen aus den Osloer Verträgen nicht nach. So fließt beispielsweise weiterhin ungeklärtes Abwasser in zahlreichen Bächen nach Israel, oder schlimmer, versickert im Boden, um dann das Grundwasser zu verseuchen.

Für viele Palästinenser im Westjordanland ist jegliche Kooperation der PA mit Israel ein Dorn im Auge, obgleich diese auch die Versorgung der Palästinenser mit Strom und Wasser seitens Israel regelt. Wer mit Palästinensern spricht, erfährt schnell, dass sie die PA als eine korrupte Bande sehen, die mit den Israelis gemeinsame Sache macht. Die Äußerungen Mahmoud Abbas gegen den Siedlungsbau oder gegen die israelische Politik allgemein sehen viele als reine Täuschung. In Wahrheit, so die Meinung, profitieren davon nur Abbas, seine Verwandtschaft und seine Verbündeten. In den jüngsten Umfragen unter den Palästinensern genießt die PA gerade mal 10% Zustimmung. Dennoch unterstützen Israel und allen voran die USA und Europa die PA. Grund dafür ist, dass es keine bessere Alternative gibt.

In der Zwischenzeit werden in den palästinensischen Gebieten die Hamas und andere Terrororganisationen immer stärker. Schon vor Jahren zeigten Meinungsumfragen im Westjordanland, dass bei Neuwahlen die Hamas die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hätte. Nach den jüngsten Umfragen im November und Dezember 2023 ist die Hamas sogar noch stärker geworden.

Gazastreifen

Seit der gewaltsamen Machtübername im Jahr 2007 regiert dort die Hamas. Sie hatte in den letzten palästinensischen Wahlen 2006, d.h. vor 17 Jahren, die Stimmenmehrheit bekommen. Ganz zum Verdruss der westlichen Welt, die immer noch auf eine Zweistaatenlösung setzte und setzt. Die Hamas ist gegen diese Zweistaatenlösung. Hamas will ganz Palästina von den Juden befreien und sieht den Kampf gegen die „Zionisten“ als islamisch-religiöse Pflicht für alle Moslems.

Die Hamas ging aus der Muslimischen Bruderschaft hervor, die an der Universität in Gaza eine dominierende Rolle spielt. Nach ihrer Gründung im Jahr 1987 konzentrierte sich die Hamas zunächst auf die „Bildung“ und soziale Belange der Palästinenser. Mit „Bildung“ ist dabei eine islamisch-fundamentalistische Erziehung gemeint. (Bassam Ewaida, heute Dozent in Ramallah, beschreibt sehr schön die Hintergründe und den Werdegang der Hamas in seiner Doktorarbeit von 2009.)

Die ursprüngliche Hamas-Charter liest sich dementsprechend wie eine Mischung aus al-Qaida-Losung und Nazipropaganda. Die überarbeitete Charta von 2017 präsentiert sich zwar etwas friedfertiger, man kann sie aber angesichts der Taten der Hamas als rein taktische Ablenkung bezeichnen. Waffenstillstandsabkommen mit Israel werden als „Hudna“ gehalten oder gebrochen (wie am 7.10.2023), je nachdem, ob sie dem Ziel der Hamas dienen oder nicht. (Als „Hudna“ wird der bereits vom Propheten Mohammed verwendete Waffenstillstand bezeichnet, während der die moslemischen Kämpfer ihre militärische Schlagkraft ausbauen können.)

Seit der Machtübernahme der Hamas gab es zahlreiche Raketenangriffe auf Israel. Erwähnt seien die Gaza-Konflikte im Jahr 2008, 2012, 2014, 2018, 2019 und 2021. Der schwerste Angriff der Hamas vor dem 7.10.2023 war im Sommer 2014, der fast zwei Monate anhielt. Immer wieder war der Vorwand der Hamas die „Verteidigung der Al-Aqsa Moschee“, ein wiederkehrendes Motiv seit dem Jahr 1920.

Die Hamas sorgt dafür, dass in den Schulen im Gazastreifen die Kinder richtig erzogen werden: zum Hass auf die Juden. Der Tod als Schahid („Märtyrer“, der Juden oder andere Ungläubige umgebracht hat) wird als höchstes Lebensziel indoktriniert. Im und vom Gazastreifen lässt die Hamas keinerlei kritische Berichterstattung zu. Kein Wunder, dass Journalisten aus dem Gazastreifen brav die Hamas zitieren. Zum Beispiel als dort die Islamische Jihad, eine verbündete Terrororganisation, bei einer fehlgezündeten Rakete versehentlich ein Krankenhaus (bzw. den Parkplatz) getroffen hatte. Die westlichen Medien verkündeten daraufhin ungeprüft den Tod von 500 Palästinensern. Diese Veröffentlichungen erfolgten so kurz nach dem Ereignis, dass die Zahl der Opfer niemals hätte bestimmt werden können, geschweige denn die Ursache.

Die Hamas-Führung befindet sich zum größten Teil im Ausland. Ein Teil befindet sich in Qatar, wo sie in Luxushotels leben. Der türkische Präsident Erdogan ist ebenfalls ein großer Gönner der Hamas und beherbergt einen anderen Teil der Hamas-Führungsspitze. Im Gazastreifen selbst befinden sich außer vermutlich Sinwar nur noch zweitrangige Hamas-Führer.

Finanziell verfügen die Hamas und ihre Führer über Milliarden von Dollar (oder Euro). Über Strohmänner kaufte sich die Hamas in Unternehmen in der Türkei und Sudan ein, z.T. börsennotierte Firmen. Der israelische Geheimdienst hatte bis 2016 eine eigene Finanz-Einheit namens „Harpoon“, die den finanziellen Geldquellen der Terrororganisationen wie Hamas nachforschte. Sie wurde aber von der damaligen Netanyahu-Regierung aufgelöst. Aus Frustration über die Lethargie der israelischen Regierung posteten die Detektive später einige Informationen auf Facebook-Seiten, um westliche Regierungen, die Presse und damit auch die Weltöffentlichkeit aufmerksam zu machen. Eine weitere Finanzquelle der Hamas ist der Iran, der diese auch mit Waffen und militärischer Ausbildung und Technologie unterstützt.

Im Gazastreifen ist die Hamas die gewählte und amtierende Regierung. Dennoch sieht sich die Hamas nicht für das Schicksal der Palästinenser verantwortlich. Während Israel Raketenabwehrsysteme und Bunker baut, sind die von der Hamas gebauten Tunnel ausschließlich zum Schutz der Hamaskämpfer bestimmt. Die Zivilbevölkerung soll sich im Krieg gefälligst an die Vereinten Nationen wenden. Die UN, speziell die UNRWA subventioniert letztlich die Hamas dadurch, dass sie die täglichen Ausgaben für Bildung und Nothilfe für eine große Zahl von Palästinensern übernimmt und Zehntausenden von Palästinensern Arbeit gibt, darunter auch Hamas-Terroristen.

Im Gegensatz zur PA versteht es die Hamas-Leitung hervorragend, die Schwächen seiner Gegner auszunutzen. Ohne Rücksicht auf Verluste (Zivilbevölkerung) verfolgt die Hamas-Führung eine Strategie, in der zivile Opfer von Vorteil sind, da man Israel dafür verantwortlich machen kann. In der Praxis schaut das so aus:

  • Die Hamas baut unterirdische Tunnel, Waffenlager und Schutzräume unter öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Krankenhäuser, da sie wohl weiß, dass Israel diese Gebäude nicht bombardiert.
  • Die Hamas positioniert Raketenwerfer in Wohnhäuser bzw. neben Krankenhäuser und Schulen.
  • Laut einem Bericht von israelischen Soldaten: Eine Familie mit Mann, Frau und Kindern nähert sich den israelischen Stellungen und kehrt in ein Wohnhaus ein. Kurz danach wird von dort auf die israelischen Soldaten geschossen. Nachdem die Schüsse aufhören, spaziert die „Familie“ wieder zurück. Die Soldaten fanden daraufhin in dem Haus ein Maschinengewehr, Munition und eine Hamas-Uniform.
  • Viele der von der Hamas und verbündeter Terrororganisationen abgeschossenen Raketen landen im eigenen Gebiet. Laut israelischen Berichten sind das etwa 12%. Wer den Israelis nicht glaubt, kann auch den Human Rights Watch Bericht von 2021 lesen.
  • Mit echten und gestellten Fotos und Videos präsentiert die Hamas via internationaler Presse ihre Opfer. Westliche Medien berufen sich auf „öffentliche“ Zahlen für die Opfer, was auf Klardeutsch bedeutet, dass die Zahlen von der Hamas kommen. Nach dem Massaker an Israelis am 7.10.2023 schaffte es die Hamas in kürzester Zeit, die Sympathie vieler Menschen für sich selbst bzw. die „Palästinenser“ zu gewinnen. Die wenigsten Menschen im Westen, geschweige denn im Nahen Osten, sehen die Hamas als Verantwortlichen für das Schicksal der Palästinenser im Gazastreifen.
  • Anstatt dass sich die Regierung im Gazastreifen – in anderen Worten die Hamas – um ihre Bevölkerung kümmert, wird wie immer die UN und die Welt aufgerufen, sich um die Palästinenser zu kümmern. Wenn dann Hilfslieferungen im Gazastreifen ankommen, bedient sich die Hamas. Die Palästinenser im Gazastreifen haben meist das Nachsehen.

Die Zukunft der Palästinenser

Mit Regierungen wie die PA und die Hamas bzw. Führern wie Abbas und Sinwar braucht man sich nicht wundern, dass die Palästinenser nach 75 Jahren „Flüchtlingsdasein“ keinen Schritt weitergekommen sind. Anstatt sich damit abzufinden, dass der Staat Israel und seine Bewohner nicht einfach Selbstmord begehen und das von ihnen aufgebaute Land den Palästinensern überlassen, rufen sie weiterhin „from the river to the sea, Palestine will be free“.

Keine der beiden genannten Parteien – Palästinensische Autonomiebehörde und Hamas – haben sich bemüht, einen tragfähigen palästinensischen Staat aufzubauen. Damit meine ich Investitionen in die Infrastruktur, Bildung, Wirtschaft und den Umweltschutz. Ja, Umweltschutz, denn das Westjordanland und der Gazastreifen ersticken fast am Müll. An Geld fehlte es dabei nicht. Kein Volk der Welt hat mehr finanzielle und anderweitige Unterstützung bekommen als das palästinensische Volk.

Die palästinensische Wirtschaft lebt heute von Olivenholzschnitzereien und Verkauf von Steinen, von Dattelanbau (dank den israelischen Siedlern, die die Dattelpalmen wieder kultivierten), vom Tourismus und von der Gastarbeit in Israel. Nach dem Angriff im Oktober werden die Palästinenser im Gazastreifen aber auf absehbare Zeit keine Arbeit mehr in Israel finden. Die Souvenirläden in Bethlehem können geschlossen bleiben, Touristen gibt es keine.

Die Palästinenser wurden betrogen durch ihre eigenen Führer, durch deren irreale Politik des „alles oder nichts“. Dabei unterscheiden sich die PA kaum von der Hamas. Jassir Arafat, vormaliger PLO-Chef und Präsident der PA, hatte bereits im Jahr 2000 die blutige 2. Intifada angezettelt, anstatt das Angebot eines eigenständigen Palästinas anzunehmen. Israel hätte die ursprünglichen palästinensischen Flüchtlinge von 1948 bzw. deren Nachfahren für den Eigentumsverlust kompensiert.

Die Welt hat eine große Mitschuld an dieser Misere. Seit 75 Jahren werden die meisten Palästinenser künstlich als Flüchtlinge gehalten, obwohl viele von ihnen in ihrem Land leben und eigentlich keine Flüchtlinge sind. Hauptverantwortlich dafür ist die UNRWA, d.h. die Vereinten Nationen. Anstatt den palästinensischen Flüchtlingen eine permanente Heimat zu verschaffen (für die meisten innerhalb der Grenzen Palästinas), hält sie die Flüchtlinge Jahrzehnte lang in erbärmlichen Flüchtlingslagern. Diese Lager sind eine permanente Brutstätte der Gewalt.

Immer wieder macht man Israels Siedlungspolitik für das Scheitern aller Friedensverhandlungen mit den Palästinensern verantwortlich. Die Siedlungspolitik ist aber nicht die Ursache palästinensischer Gewalt, sondern das Resultat davon. Bestes Beispiel ist der Gazastreifen, dessen jüdische Siedlungen Israel im Jahr 2005 geräumt hatte. Anstatt danach in die Wirtschaft und damit in die Zukunft des Gazastreifens zu investieren, zog es die Hamas vor, das Geld für die Bewaffnung und die Kriege gegen Israel zu verwenden. Ohne Israels Präsenz im Westjordanland würde dort genau das gleiche passieren.

Solange es keine palästinensische Führung gibt, die in den Aufbau des Landes investiert, solange die Schulen den Hass lehren, wird sich das Los der Palästinenser nie wenden, werden die palästinensischen Flüchtlinge kein festes Zuhause haben. Umgekehrt wird es in Palästina keine neue politische Führung geben, solange die Welt weiterhin diesen Wahnsinn mit „Entwicklungshilfe“ und „Spendengeldern“ finanziert.

Die Medien

Der Einfluss der lokalen und vor allem internationalen Medien auf diesen Konflikt darf nicht unterschätzt werden. In den arabischsprachigen Medien wird fast immer Israel die Schuld zugeschoben. Großenteils wird z.B. auch das Massaker der Hamas geleugnet.

Der wichtigste Fernsehsender im Nahen Osten allgemein und speziell in den palästinensischen Haushalten ist der qatarische Sender Al-Jazeera. Ihm wurde bereits mehrfach vorgeworfen, dass seine Berichterstattung der Hamas dient bzw. kritisch gegenüber der PA ist.

Soziale Medien spielen ebenso eine tragende Rolle in der Verbreitung von einseitigen, oft antisemitischen Inhalten. Dabei spielt es keine Rolle, auf welcher Seite des Konfliktes man steht – die Nutzung sozialer Medien wie Facebook, X, Instagram, Telegram usw. führen zwangsweise zu einer Polarisierung. Dies liegt an den Algorithmen, die nur zum Ziel haben, dass jemand möglichst lange das Medium nutzt. Das geschieht am Einfachsten durch die wiederholte Vorlage polarisierender Beiträge. Anstatt eine ausgeglichene Meinungsvielfalt zu präsentieren, bewirken die Algorithmen eine einseitige Darstellung.

Die Gesetzgeber weltweit sind hier gefordert, die Menschheitsverdummung durch die Medien zu stoppen. In sozialen Medien muss man die gefährlichen Algorithmen abschaffen oder durch „ausgleichende“ Algorithmen ersetzen.

Die Presse muss man in die Verantwortung nehmen, was die „Fakten“ betrifft. Es kann nicht angehen, dass namhafte Zeitungen und Fernsehsender einfach ungeprüft Bilder und Kommentare verbreiten, die sich oft als falsch herausstellen. Hier muss eine Sorgfaltspflicht eingeführt werden, die bei Verstoß strafbar ist. Ein gutes Beispiel für eine Strafe bei Verleumdung oder Verbreitung falscher Vorwürfe ist das Prozessurteil gegen Rudolph W. Giuliani.

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